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AGB (Allgemeine
Geschäftsbedingungen) |
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AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) zur Nutzung von Manfred Seeböck
GayTip® Internetmagazin, Manfred Seeböck, Lochhamer Str. 98, 81477
München
§1
Allgemein
Das Manfred Seeböck GayTip Internetmagazin versteht
sich als unabhängiges Informationsangebot und Firmen-Präsentation nicht nur für
die Gay-Community, im weltweiten Raum und wird exklusiv unter URL
http://www.gay-tip.com im Word Wide Web publiziert. Kein Teil des Manfred
Seeböck GayTip Internetmagazin Angebotes, HTLM-Code und Skripte eingeschlossen,
darf ohne ausdrücklich schriftliche Genehmigung von Manfred Seeböck GayTip
Internetmagazin in irgendeiner Form reproduziert oder unter Verwendung von
elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verarbeitet werden. Dies
betrifft auch und im besonderen die Zweitverwertung in anderen Webangeboten
sowie die Verlinkung von Manfred Seeböck GayTip Internetmagazin Inhalten in
Frames ohne vorherige Zustimmung von unserer Seite. Insbesondere ist es nicht
gestattet, Mailadressen aus www.gay-tip.com oder anderen HTML-Seiten von
www.gay-tip.com zu extrahieren und für gewerbliche Zwecke oder andere Mailings,
die den Tatbestand des Spammings erfüllen, zu missbrauchen. Das Manfred Seeböck
GayTip Internetmagazin behält sich für den Fall der Zuwiderhandlung rechtliche
Schritte vor. GayTip ist ein Markenname und beim Deutschen Patentamt in München
eingetragen.
§2 Vertragsgegenstand
Das Manfred Seeböck GayTip
Internetmagazin stellt seinen Kunden gemäß § 3 befristet Speicherplatz im
Internet zur Verfügung, um Werbung /Präsentation oder Informationen der
Öffentlichkeit zu präsentieren. Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung
zustande.
§ 3 Vertragsinhalt/Dienstleistung/Verlinkung/Werbung
Im
Rahmen dieses Vertrages ermöglichen wir Ihnen, Ihre Werbung (Banner) oder Ihre
Informationen im Internet zu präsentieren. Das Manfred Seeböck GayTip
Internetmagazin weist darauf hin, dass es als Urheber der Webseite
www.gay-tip.com keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten
Seiten hat. Deshalb distanziert sich das Manfred Seeböck GayTip Internetmagazin
hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der gelinkten Seiten, inklusive aller
Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle angebrachten Links und für alle
Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen. Links und Werbung auf den
Webseiten von www.gay-tip.com sind nur mit schriftlicher Genehmigung statthaft.
Eine Rücksendung der uns überlassenen Unterlagen erfolgt nur auf ausdrücklichen
Wunsch.
§ 4 Fristen- und Kündigungsregelung
Die Laufzeit des Vertrages für
die Einstellung, z.B. eines Logos, Text oder Verknüpfung und den damit verbundenen
Dienstleistungen regelt der Vertrag/Rechnung. Die Laufzeit beträgt mindestens
ein Jahr (Zeitraum ergibt sich aus der Rechnung gleichzeitig Auftragsbestätigung).
Nach Ende der Mindestlaufzeit von einem Jahr verlängert sich
der Vertrag um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten
zum Ende des Vertragsablauf gekündigt wird. Die Kündigung richtet sich nach
den §§ 312 d. Abs.2, 355 Abs.2. BGB. Die Kündigung ist schriftlich oder auf einem
dauerhaften Datenträger unterschrieben an folgende Adresse zu schicken: Manfred
Seeböck GayTip Internetmagazin, Lochhamer Straße 98, 81477 München oder
marketing@gay-tip.com">marketing@gay-tip.com.
Der Fristbeginn richtet sich nach § 312 d Abs. 2. BGB. Das Manfred Seeböck
GayTip Internetmagazin behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen, ein
einzelnes Logo, bzw. Verlinkung oder Information nicht einzustellen, bzw. im
Falle der Einstellung innerhalb der Laufzeit zu löschen, wenn sich herausstellt,
dass eine Sittenwidrigkeit vorliegt, oder dem Erscheinungsbild von
www.gay-tip.com nicht entspricht. Ein Erstattungsanspruch entsteht in diesen
Fällen, gemäß der Restlaufzeit, nicht.
§ 5 Informationen
Für die
Veröffentlichung Ihrer eigenen Inhalte gilt, dass Sie die Schutzrechte Dritter
unter Beachtung der jeweiligen gesetzlichen Bestimmung, wie z.B. die Regeln des
Urheberrechtes einzuhalten haben. Sie, der Nutzer, stellen uns durch
Zustandekommen des Vertrages frei von etwaigen Ansprüchen Dritter die aufgrund
eines gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens ihrerseits gegen uns erhoben
werden. Die Beschreibungen und Informationen basieren auf Ihren Angaben. Für die
Richtigkeit sämtlicher Inhalte übernimmt das Manfred Seeböck GayTip
Internetmagazin keine Garantie. Den Beiträgen liegen Quellen zugrunde, die das
Manfred Seeböck GayTip Internetmagazin für vertrauenswürdig hält. Eine Haftung
oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur
Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden. Das
Manfred Seeböck GayTip Internetmagazin behält sich das Recht vor, Beiträge zu
löschen, zu kürzen oder Passagen zu streichen. Die kommerzielle Nutzung von
www.gay-tip.com bedarf der schriftlichen Einwilligung. Alle Beiträge die ein
Autor verfasst, erfolgen nicht im Namem von Manfred Seeböck GayTip
Internetmagazin und stellen lediglich den Meinungs- und Wissenstand des
jeweiligen Autors dar. Der Autor überträgt die Verfassungsrechte an das Manfred
Seeböck GayTip Internetmagazin. Beiträge der Autoren werden durch das Manfred
Seeböck GayTip Internetmagazin nicht auf die Richtigkeit oder den
Wahrheitsgehalt geprüft.
§ 6 Datenschutz
Sie können unsere
Internetseite aufrufen, ohne Angaben über Ihre Person zu machen. Wird im
Einzelfall ihr Name, Anschrift oder sonstige persönliche Daten benötigt, wo
werden Sie zuvor darauf hingewiesen. Wenn Sie sich entschließen, uns oder
unseren Geschäftspartnern persönliche Daten über das Internet zu überlassen,
z.B. damit Korrespondenz abgewickelt werden kann, versichert das Manfred Seeböck
GayTip Internetmagazin ihnen, dass persönliche Daten unter Einhaltung der
entsprechenden Gesetze gespeichert und behandelt werden. Durch Aufruf unserer
Internetseite erhalten wir Nutzungsdaten. Diese Daten werden ausgewertet um
Trends zu erkennen und Statistiken aufzustellen. Dabei beachten wir die hohen
Sicherheitsstandards des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und der
Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSC), so diese auch
durch unseren ISP (Internet Service Provider) gewährt werden können. Bei
direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die
außerhalb des Verantwortungsbereiches von Manfred Seeböck GayTip Internetmagazin
liegen, tritt eine Haftungs-Verpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft,
indem das Manfred Seeböck GayTip Internetmagazin von dem Inhalt Kenntnis hat und
es dem Manfred Seeböck GayTip Internetmagazin technisch möglich wäre, die
Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Das Manfred Seeböck Gay
Tip Internetmagazin erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der
Linksetzung, die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten
waren. Das Manfred Seeböck GayTip Internetmagazin hat keinerlei Einfluss auf die
aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/
verknüpften Seiten. Das Manfred Seeböck GayTip Internetmagazin distanziert sich
hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die
nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle
innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für
Fremdeinträge. Für illegale, fehlerhafte und unvollständige Inhalte und
insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart
dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf
welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige
Veröffentlichung lediglich verweist.
§ 7 Abrechnung /Zahlung/
Preise
Der Rechnungsbetrag ist fällig innerhalb von 5 Tagen,
rein netto ohne Abzüge, nach Rechnungsdatum. Die Höhe des Rechnungsbetrages
ergibt sich aus der zu erbringenden Leistung und Umfang gem. den Mediadaten, zum
Zeitpunkt der Rechnungsstellung. Bei Nichteinlösung von Ermächtigung zum
Bankeinzug, einzufordernede offene Rechnungen und sich daraus ergebene
Kosten, gehen zu Lasten des Kunden.
§ 8 Einmalige
Entgelte
Einmalige
Entgelte werden je nach Aufwand berechnet. Sie entstehen durch die Ausführung von
Sonderwünschen.
§ 9 Haftung
Sind unsere Vertragsleistungen betroffen, so werden
wir, soweit wir grob fahrlässig oder vorsätzlich einen Schaden verursacht haben
und dieses nachgewiesen wurde, ersetzen. Für den Fall leichter Fahrlässigkeit
haften wir ihnen gegenüber nicht.
§ 10 Schriftform
Verträge/Rechnungen und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
§ 11 Übertragung von Rechten und Pflichten an
Dritte
Wir sind berechtigt, die Rechte und Verpflichtungen aus
diesem Vertrag an Dritte zu übertragen. Diese Übertragung wird ihnen in
Schriftform angezeigt.
§ 12 Gerichtsstand und Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist gem. § 17 Abs. 1 ZPO für beide
Seiten München. Diese Vereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
München, 01.07.2004
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